Kommunalpolitik in Erkner
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erkner, die fünfmal im Jahr im Bürgersaal des Rathauses tagt, setzt sich aus 22 Mitgliedern der folgenden vier Fraktionen zusammen:
SPD
mit 8 Sitzen vertreten
CDU
mit 4 Sitzen
Die Linke
mit 7 Sitzen vertreten
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
mit 3 Sitzen vertreten
Die Stadtverordneten sind vom Volk gewählte Vertreter:innen, die die Interessen der Bürger:innen der Stadt Erkner vertreten. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erkner ist Herr Lothar Eysser (SPD). Weiteres Mitglied der Stadtverordnetenversammlung ist der Bürgermeister der Stadt Erkner, Herr Henryk Pilz.
Vor der Fassung von Beschlüssen in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung erfolgt eine ausführliche Beratung in drei Fachausschüssen.
| Bildung, Soziales, Jugend, Gleichstellung, Sport, Kultur | Kurzform: Bildung, Soziales |
| Stadtentwicklung, Bauplanung, Natur- und Umweltschutz, Verkehr | Kurzform: Stadtentwicklung |
| Finanzen, Haushaltsplanung, Wirtschaftsförderung, Tourismus | Kurzform: Finanzen, Tourismus |
In diesen sind sowohl Stadtverordnete als auch sachkundige Einwohner:innen vertreten. Die Fachausschüsse sind jedoch nur beratende und keine beschließenden Organe. Beschließende Gremien sind ausschließlich der Hauptausschuss und die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erkner. Alle Beschlüsse werden im Amtsblatt der Stadt Erkner veröffentlicht.
Interessierte Einwohner:innen sind in den öffentlichen Sitzungen der jeweiligen Gremien stets willkommen. Alle Informationen zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erkner und ihrer Ausschüsse, Mitglieder, dem Sitzungskalender und den Beschlüssen finden Sie im Bürgerinfoportal.
Audio-Mitschnitte
Audio-Mitschnitt der 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erkner
Am Donnerstag, den 29. Februar 2024, tagte die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erkner und wurde als Audiocast aufgezeichnet.
Der Audio-Mitschnitt des öffentlichen Teils der Sitzung steht ab sofort mit dem unten aufgeführten Audio-Player bis einschließlich Mittwoch, den 8. Mai 2024, zur Verfügung.
Stand der Beschlüsse
Das Ampelsystem gibt Ihnen einen schnellen Überblick über den Stand der Beschlüsse aus der laufenden Wahlperiode. Alle Beschlüsse können Sie im Bürgerinfoportal abrufen.
Die Umsetzung des Beschlusses ist erfolgt.
| Betreff | Beschlussnummer |
|---|---|
| Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner" zum 31.12.2023 | 7-25/740/24 |
| Entwurf der Haushaltssatzung und des Produkthaushaltes der Stadt Erkner für das Haushaltsjahr 2024 | 7-25/707/24 |
| Jahresabschluss der Stadt Erkner zum 31.12.2021 - Entlastung des Bürgermeisters | 7-25/705/24 |
| Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Erkner zum 31.12.2021 | 7-25/704/24 |
| Jahresabschluss der Stadt Erkner zum 31.12.2020 - Entlastung des Bürgermeisters | 7-25/703/24 |
| Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Erkner zum 31.12.2020 | 7-25/702/24 |
| Entwurf des Sitzungskalenders der Stadtverordnetenversammlung Erkner und ihrer Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2024 | 7-24/691/23 |
| Integriertes Klimaschutzkonzept einschließlich Maßnahmen | 7-24/687/23 |
| Einstellung des Bauleitplanverfahrens zur 1. qualifizierten Änderung des Bebauungsplans Nr. 02 der Stadt Erkner "Bahnhofsiedlung Erkner", Bereich Am Rund | 7-24/685/23 |
| Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner" zum 31.12.2022 – Entlastung des Bürgermeisters | 7-24/680/23 |
| Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner" zum 31.12.2022 | 7-24/679/23 |
| Entwurf des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner" für das Wirtschaftsjahr 2024 | 7-23/670/23 |
| Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für den Eigenbetrieb "Sportzentrum Erkner" | 7-23/669/23 |
| Jahresabschluss der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH zum 31.12.2022 – Entlastung des Aufsichtsrates | 7-23/668/23 |
| Jahresabschluss der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH zum 31.12.2022 – Entlastung der Geschäftsführung | 7-23/666/23 |
| Jahresabschluss der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH zum 31.12.2022 | 7-23/665/23 |
| Änderung des Beschlusses "Antrag der Fraktion der CDU; Städtebauliche Verträge" zur Beschluss Nr. 7-20/622/23 vom 23.02.2023; Aufhebung Punkt 2 | 7-23/663/23 |
| Abschluss über den Verkauf von Flurstück 790 und 791 der Flur 9, Tannenweg 20 A in Erkner | 7-22/656/23 |
| Erschließungs- und Verpflichtungsvertrag zur 1. qualifizierten Änderung des Bebauungsplans Nr. 07 der Stadt Erkner "Am Schützenwäldchen / Neu Zittauer Straße", Ansiedlung einer Rettungswache | 7-22/650/23 |
| Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner" zum 31.12.2022 | 7-21/641/23 |
| Antrag der Fraktion der SPD; Radwegeausbau in Erkner | 7-21/637/23 |
| Antrag der Fraktion der SPD; Einführung der Gelben Tonne im Landkreis "Oder-Spree" | 7-21/636/23 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE; Standort- und Kostenuntersuchung zu öffentlichen Toiletten | 7-21/635/23 |
| Entwidmung von Friedhofsflächen | 7-21/634/23 |
| Außerplanmäßige Aufwendungen für die Teilsanierung des Jugendklubs in 2023 | 7-21/633/23 |
| Vorschlagsliste für die Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Jahre 2023 | 7-21/631/23 |
| Abschluss eines Grundstückskaufvertrages zum Verkauf der Flurstücke 1118 und 1120 der Flur 1 an den Landkreis Oder-Spree | 7-20/626/23 |
| Antrag der Fraktion der CDU; Städtebauliche Verträge | 7-20/622/23 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE; Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Stadt | 7-20/621/23 |
| Carl-Bechstein-Weg, teilweise Umstufung, auf dem Flurstück 1084 (tlw.), Flur 1, Erkner | 7-20/620/23 |
| Widmung des Flurstücks 1084 (tlw.) der Flur 1, Zugang Steganlage (Rathauspark) | 7-20/619/23 |
| Änderungsantrag der Fraktion der SPD; Erweiterung der Löcknitz-Grundschule auf eine 5-Zügigkeit | 7-20/616/23 |
| Aufhebung der Beschlüsse Nr. 7-05/115/20 und Nr. 7-11/273/21 zur Errichtung einer 2-zügigen Grundschule Am Rund | 7-20/615/23 |
| Neubau MORUS-Schule | 7-19/610/22 |
| Abschluss von mehreren Grundstücksverträgen über den Verkauf / Erbbaurecht des Flurstücks 386 in der Neu Zittauer Straße 30 A in Erkner, Flur 5 | 7-19/609/22 |
| Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN; Audiocast aller Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung | 7-19/605/22 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE; Prüfauftrag zu Kosten und Machbarkeit von Photovoltaikanlagen auf Gebäuden der Stadt Erkner (Turnhallen, Kindertagesstätten, Rathaus, Grundschule, Bauhof etc.) | 7-19/602/22 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE; Nachpflanzung von Straßenbäumen in der Stadt Erkner | 7-19/601/22 |
| Entwurf des Sitzungskalenders der Stadtverordnetenversammlung Erkner und ihrer Ausschüsse für das Jahr 2023 | 7-19/600/22 |
| Antrag der Fraktion der CDU; 1.) Beanstandung des Bürgerhaushaltes 2022; 2.) Weiterführung des Bürgerhaushaltes | 7-19/599/22 |
| 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Erkner | 7-19/598/22 |
| Änderungsantrag der Fraktion der SPD zum Haushaltsentwurf 2023; Einrichtung Haushaltstitel: Sanierung und Wiederaufbau des Flakenstegs im Rahmen des Aufbaus kommunaler Radverkehrsnetze unter Voraussetzung der Inanspruchnahme des Sonderprogrammes "Stadt und Land" und unter der Voraussetzung einer Förderung von 75% | 7-19/596/22 |
| Änderungsantrag der Fraktion der SPD zum Haushaltsentwurf 2023; Sanierung des Denkmals für die Opfer des 1. Weltkrieges am Hohenbinder Weg | 7-19/594/22 |
| Änderungsantrag der Fraktion der SPD zum Haushaltsentwurf 2023; Umbau Kreuzung Friedrichstraße / Beuststraße und Friedrichstraße | 7-19/593/22 |
| Änderungsantrag der Fraktion der SPD zum Haushaltsentwurf 2023; Maßnahmen in der KITA Koboldland | 7-19/592/22 |
| Entwurf der Haushaltssatzung und des Produkthaushaltes der Stadt Erkner für das Haushaltsjahr 2023 | 7-19/597/22 |
| Benennung neuer Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat Erkner | 7-19/590/22 |
| Benennung neuer Mitglieder für den Seniorenbeirat Erkner | 7-19/589/22 |
| Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 23 der Stadt Erkner "Flakenfließ Nord"; Abwägung und Satzungsbeschluss | 7-18/572/22 |
| Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 22 der Stadt Erkner "Seestraße", ergänzende Abwägung und Satzungsbeschluss | 7-18/505/22 |
| Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Friedrichstraße 42 / Gartenstraße", Abwägung und Satzungsbeschluss | 7-18/501/22 |
| Außerplanmäßige Aufwendungen für Reparaturarbeiten am Dach des Rathauses | 7-18/486/22 |
| Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit Sitz in Frankfurt (Oder) ab dem 01.01.2022 | 7-18/485/22 |
| Jahresabschluss der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH zum 31.12.2021 - Entlastung des Aufsichtsrates | 7-18/484/22 |
| Jahresabschluss der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH zum 31.12.2021 - Entlastung der Geschäftsführung | 7-18/482/22 |
| Jahresabschluss der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH zum 31.12.2021 | 7-18/481/22 |
| Entwurf des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner" für das Wirtschaftsjahr 2023 | 7-18/480/22 |
| Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner" zum 31.12.2021 - Entlastung des Bürgermeisters | 7-18/479/22 |
| Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner" zum 31.12.2021 | 7-18/478/22 |
| Jahresabschluss der Stadt Erkner zum 31.12.2019 - Entlastung des Bürgermeisters | 7-18/477/22 |
| Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Erkner zum 31.12.2019 | 7-18/476/22 |
| Jahresabschluss der Stadt Erkner zum 31.12.2018 - Entlastung des Bürgermeisters | 7-18/475/22 |
| Jahresabschluss der Stadt Erkner zum 31.12.2018 - Entlastung des Bürgermeisters | 7-18/474/22 |
| Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Erkner zum 31.12.2018 | 7-18/473/22 |
| Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Erkner auf 5 Jahre | 7-18/472/22 |
| Anmietung von Büro- und Archivräumen | 7-18/470/22 |
| Erhöhung der Stundenanteile im Stellenplan | 7-18/468/22 |
| Änderung des Stellenplans 2022 | 7-18/467/22 |
| Beitritt der Stadt Erkner zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" (Städteinitiative Tempo 30) vom 06.07.2021 | 7-17/452/22 |
| Beitritt der Stadt Erkner zur "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen" des Landes Brandenburg | 7-17/451/22 |
| Widmung der Flurstücke 744 tlw., 745 tlw., 746 tlw. der Flur 9 "Radweg Alte Poststraße" | 7-17/450/22 |
| Widmung Theodor-Fontane-Weg nach teilweiser Umverlegung | 7-17/449/22 |
| Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 06 der Stadt Erkner "Ernst-Thälmann-Straße 31 A", öffentliche Auslegung | 7-17/447/22 |
| 1. Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Sportstätten des Eigenbetriebs "Sportzentrum Erkner" | 7-17/446/22 |
| Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner" zum 31.12.2021 | 7-16/439/22 |
| Antrag der Fraktion der SPD, für einen 20 Minuten Takt bei der Buslinie 418 | 7-16/436/22 |
| Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 25 der Stadt Erkner "Sportanlage Gerhart-Hauptmann-Straße"; Aufstellungsbeschluss | 7-16/435/22 |
| Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 04 der Stadt Erkner "Ernst-Thälmann-Straße 48 - 49"; Abwägung und Satzungsbeschluss | 7-16/434/22 |
| 1. qualifizierte Änderung des Bebauungsplans Nr. 07 "Am Schützenwäldchen / Neu Zittauer Straße", Ansiedlung Rettungswache; Abwägung und Satzungsbeschluss | 7-16/428/22 |
| Ukraine-Hilfe für unsere Partnergemeinde Goluchów | 7-16/419/22 |
| Maßnahmenbeginn Planungsleistungen (Gerhart-Hauptmann Kultur- und Bildungsforum Erkner) | 7-16/418/22 |
| Hundesteuersatzung mit Gültigkeit ab 01.01.2023 | 7-16/417/22 |
| Abschluss eines Grundstücksvertrages über den Verkauf einer Teilfläche (Flur 1 ca. 4.000 m² und Flur 9 ca. 10.000 m²) Gerhart-Hauptmann-Straße (für die Errichtung einer Schule) | 7-15/404/22 |
| Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 05 der Stadt Erkner "Friedrichstraße 42 / Gartenstraße"; öffentliche Auslegung | 7-15/400/22 |
| Städtebaulicher Vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 05 der Stadt Erkner "Friedrichstraße 42 / Gartenstraße" | 7-15/399/22 |
| Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 23 der Stadt Erkner "Flakenfließ Nord"; Abwägung und öffentliche Auslegung | 7-15/398/22 |
| Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 23 der Stadt Erkner "Flakenfließ Nord" | 7-15/390/22 |
| Widmung von Verkehrsflächen im Pflanzfrauenweg (Planstraßen A, B, C) | 7-15/389/22 |
| Jahresabschluss der Stadt Erkner zum 31.12.2017 - Entlastung des Bürgermeisters | 7-15/388/22 |
| Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Erkner zum 31.12.2017 | 7-15/387/22 |
| Erweiterung des Stellenplans um eine Sachbearbeiterstelle im Sachbereich Tiefbau | 7-15/386/22 |
| Vermeidung befristeter Stellenausschreibungen in der Stadt Erkner | 7-15/385/22 |
| Aufhebung der Beschlüsse 7-11/280/21 der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.04.2021 und 7-13/345/21 der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.10.2021 zur Vermeidung befristeter Stellenausschreibungen | 7-15/383/22 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Prüfauftrag zum Bau einer neuen Schulsporthalle an der Löcknitz-Grundschule | 7-14/374/21 |
| Entwurf des Sitzungskalenders der Stadtverordnetenversammlung Erkner und ihrer Ausschüsse für das Jahr 2022 | 7-14/373/21 |
| Kooperationsvertrag zum Projekt "Neubau Radweg, Alte Poststraße in Erkner" mit dem Landkreis Oder-Spree | 7-14/372/21 |
| Widmung einer Verkehrsfläche in der Friedrichstraße | 7-14/371/21 |
| Aufstellung eines Textbebauungsplans "Woltersdorfer Landstraße / Jahnpromenade", Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss | 7-14/370/21 |
| Bebauungsplan Nr. 02 der Stadt Erkner "Bahnhofsiedlung Erkner"; 8. vereinfachte Änderung im Bereich des Grundstücks Unter den Birken 1 C, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss | 7-14/368/21 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Bau eines neuen Radweges im Rahmen der Verkehrsanbindung der Tesla Gigafactory | 7-14/364/21 |
| Entwurf der Haushaltssatzung und des Produkthaushaltes der Stadt Erkner für das Haushaltsjahr 2022 | 7-14/365/21 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Einrichtung einer 3. Containeretage an der Löcknitz-Grundschule | 7-14/363/21 |
| Bürgerhaushalt 2021 | 7-14/362/21 |
| Zusatzbeschluss Haushaltssatzung und Produkthaushalt 2022 zur Realisierung von Investitionen und Finanzierung des "Gerhart-Hauptmann Kultur- und Bildungsforum Erkner" | 7-14/360/21 |
| Aufstellung der Satzung der Stadt Erkner über die Herstellung von Kinderspielplätzen bei der Errichtung von Wohngebäuden | 7-14/356/21 |
| Abschluss eines Grundstücksvertrages über den Verkauf der Teilfläche von ca. 692 m² des Flurstücks 650, der Flur 2 in der Gemarkung Erkner | 7-13/351/21 |
| Abschluss eines Grundstückskaufvertrages auf der Grundlage des Erbbaurechtsvertrages Semnonenring 47, Flurstück 393, Flur 2, Gemarkung Erkner | 7-13/350/21 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Bekräftigung des bestehenden Schutzstatus Landschaftsschutzgebiet für die Waldfläche im Bereich "Flakenseeweg / Reiherhorst" | 7-13/347/21 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, Vermeidung befristeter Stellenausschreibungen in der Stadt Erkner für Aufgaben, die dauerhaft wahrgenommen werden müssen | 7-13/345/21 |
| Beurlaubung des/der Bürgermeisters/in der Stadt Erkner | 7-13/344/21 |
| 4. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Sportzentrum Erkner" der Stadt Erkner vom 11.05.2010 | 7-13/342/21 |
| Entwurf des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner" für das Wirtschaftsjahr 2022 | 7-13/341/21 |
| Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner" zum 31.12.2020 - Entlastung des Bürgermeisters | 7-13/340/21 |
| Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner" zum 31.12.2020 | 7-13/339/21 |
| Jahresabschluss der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH zum 31.12.2020 - Entlastung des Aufsichtsrates | 7-13/338/21 |
| Jahresabschluss der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH zum 31.12.2020 - Entlastung der Geschäftsführung | 7-13/336/21 |
| Jahresabschluss der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH zum 31.12.2020 | 7-13/335/21 |
| Städtebaulicher Vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 23 der Stadt Erkner "Ernst-Thälmann-Straße 48 - 49" | 7-13/332/21 |
| Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 23 der Stadt Erkner "Ernst-Thälmann-Straße 48 - 49" | 7-13/331/21 |
| Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung "Ernst-Thälmann-Straße 31 A" | 7-13/330/21 |
| Städtebaulicher Vertrag zur 1. qualifizierten Änderung des Bebauungsplans Nr. 07 der Stadt Erkner "Am Schützenwäldchen / Neu Zittauer Straße", Ansiedlung Rettungswache | 7-13/329/21 |
| 1. qualifizierte Änderung des Bebauungsplans Nr. 07 der Stadt Erkner "Am Schützenwäldchen / Neu Zittauer Straße", Ansiedlung Rettungswache | 7-13/328/21 |
| Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 22 der Stadt Erkner "Seestraße" | 7-13/327/21 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, Städtebaulicher Vertrag Seestraße 22 | 7-13/326/21 |
| Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 22 der Stadt Erkner "Seestraße", Abwägungsbeschluss | 7-13/325/21 |
| Barrierefreie Stadt Erkner: 2. Fortschreibung Maßnahmenkonzept 20/25 | 7-13/318/21 |
| Zuwendungsantrag zum Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebau 2021" | 7-13/317/21 |
| Außerplanmäßige Auszahlungen für die Installation von Lüftungsanlagen in der Löcknitz-Grundschule | 7-13/314/21 |
| Aufstellung der Satzung der Stadt Erkner über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze | 7-13/313/21 |
| Einrichtungskonzeption für den Jugendclub "Haus am See" | 7-13/311/21 |
| Erschließungs- und Verpflichtungsvertrag zum B-Plan 14/1 "Gottesbrücker Weg" | 7-12/306/21 |
| Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Audiocast der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses | 7-12/303/21 |
| Antrag der Fraktion der SPD, keine Änderung des Schutzstatus für den Bereich "Binnendüne" | 7-12/302/21 |
| Antrag des Bürgermeisters | 7-12/301/21 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Installation eines Laufbusses für die Löcknitz-Grundschule | 7-12/299/21 |
| Widmung einer Verkehrsfläche in der Seestraße | 7-12/298/21 |
| Widmung Julius-Rütgers-Straße | 7-12/297/21 |
| Widmung Flakenseeweg | 7-12/296/21 |
| Durchführung des IRONMAN 70.3 in den Jahren 2022-24 | 7-12/295/21 |
| Einberufung und Organisation der Gremiensitzungen-Ergänzung des Beschlusses 7-08/205/20 vom 22.10.2020 | 7-12/293/21 |
| Abschluss eines Grundstücksvertrages über die Veräußerung (bevorzugt Erbbaurecht) des Grundstücks Bergstraße 5 in Erkner, Flur 5, Flurstücke 411, 550 und TF von 412 (Gesamtfläche ca. 925 m²) | 7-11/288/21 |
| Abschluss eines Grundstücksvertrages über die Veräußerung (bevorzugt Erbbaurecht) des Grundstücks Zum Lindwall 18 in Erkner, Flur 9, Flurstück 158 | 7-11/286/21 |
| Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner" zum 31.12.2020 | 7-11/284/21 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, Livestream | 7-11/281/21 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, Vermeidung befristeter Stellenausschreibungen in der Stadt Erkner für Aufgaben, die dauerhaft wahrgenommen werden müssen | 7-11/280/21 |
| Widmung Scharnweberstraße nach teilweiser Umverlegung | 7-11/279/21 |
| Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Friedrichstraße 42 / Gartenstraße" | 7-11/278/21 |
| Änderung des B-Plans Nr. 4/2 der Stadt Erkner "Gewerbegebiet Berliner Straße / Sondergebiet Freizeit- und Freizeithandelszentrum"; Auswertung Stellungnahmen aus Beteiligungsverfahren und Satzungsbeschluss | 7-11/276/21 |
| Bebauungsplan Nr. 02 der Stadt Erkner "Bahnhofsiedlung Erkner"; Antrag auf vereinfachte Änderung im Bereich des Grundstücks Unter den Birken 1 C | 7-11/274/21 |
| Errichtung einer 2-zügigen Grundschule am Standort Am Rund | 7-11/273/21 |
| Benennung eines neuen Mitgliedes für den Seniorenbeirat Erkner | 7-11/271/21 |
| Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD, Empfehlungen und Eckpunkte für die Kalkulation, die Festsetzung und die Erhebung von Elternbeiträgen durch die freien Träger der Kindertagesstätten in der Stadt Erkner | 7-2ao/265/21 |
| Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Lärmschutz der Stadt Erkner | 7-10/257/21 |
| Antrag der Fraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Errichtung eines Gerhart-Hauptmann-Denkmals auf dem Kirchvorplatz | 7-10/256/21 |
| Einstellung eines Klimaschutzmanagers (m/w/d) | 7-10/255/21 |
| Vergabe eines Straßennamens, hier: Holzhauerweg | 7-10/254/21 |
| Aufstellung eines Textbebauungsplans "Woltersdorfer Landstraße - Jahnpromenade" | 7-10/251/21 |
| Inanspruchnahme von Vereinfachungen zur Beschleunigung der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2017, 2018 und 2019 | 7-10/250/21 |
| Entwurf der Haushaltssatzung und des Produkthaushalts der Stadt Erkner für das Haushaltsjahr 2021 | 7-10/249/21 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Aufnahme von weiteren investiven Mitteln zur Erschließung des Gottesbrücker Wegs | 7-10/248/21 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Einbringung eines neuen Haushaltstitels zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie "Radschnellweg zum Tesla-Gelände" | 7-10/247/21 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Erhöhung der Vereinsförderung um 21 T€ zur Linderung von Härten bei Vereinen, die durch die Folgen der Corona-Pandemie entstanden sind | 7-10/246/21 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Anschaffung von Geschwindigkeitswarnanlagen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Stadt Erkner | 7-09/237/20 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Verlängerung der Mietpreisbremse und der reduzierten Kappungsgrenze in Wohnungsmietverträgen | 7-09/236/20 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Direkte Busverbindung von Erkner nach Neuenhagen bei Berlin und Königs Wusterhausen | 7-09/233/20 |
| Prüfauftrag für eine alternative Realisierungsvariante zur Errichtung einer Grundschule in Kooperation mit dem Landkreis Oder-Spree | 7-09/229/20 |
| Befürwortung der Stadt Erkner zur Teilnahme am Förderprogramm Erasmus+ und Mandatserteilung zur Bewerbung für das Programm "Happy Community" | 7-09/221/20 |
| Satzung zur Aufhebung der Satzung für die Kindertagesstätten der Stadt Erkner | 7-09/218/20 |
| Antrag des Bürgermeisters | 7-08/209/20 |
| Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und DIE LINKEN, Schulgesundheitsfachkraft | 7-08/208/20 |
| Einberufung und Organisation der Gremiensitzungen | 7-08/205/20 |
| Antrag der Fraktion der SPD, DIE LINKE und der CDU, Errichtung eines Bahnhaltepunkts in Erkner-Buchhorst | 7-07/182/20 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, Stellplatzsatzung | 7-07/180/20 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Entwicklung eines Parkraumbewirtschaftungskonzepts für den Innenstadtbereich und des Bahnhofsumfeld | 7-07/179/20 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, Verkehrsberuhigung Neuseeland - Klein Afrika | 7-07/177/20 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, Bürgerversammlung zum Bebauungsplan und Bauprojekt in der Ahornallee 10 - 12 | 7-07/175/20 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Beratung Haushalt 2021 der Stadt Erkner | 7-06/138/20 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Sicherung von Investitionen in 2020 | 7-06/136/20 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, Livestream des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung in der Stadt Erkner | 7-06/135/20 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, Querungshilfe über die Neu-Zittauer Straße in Höhe Buchhorster Straße | 7-06/132/20 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Änderung des Beschlussantrags der CDU - Einführung eines Bürgerhaushaltes 2021 | 7-04/094/20 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, Prüfung Möglichkeiten der Errichtung eines Wasserwanderrastplatzes in Erkner | 7-04/093/20 |
| Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Umweltfreundliche Stadt | 7-04/092/20 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Berichterstattung der Stadtverwaltung zur Entwicklung von Gewerbe- und Grundsteuer im Haushaltsjahr | 7-04/088/20 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Errichtung eines fußgängerfreundlichen Übergangs an der Rudolf-Breitscheid-Straße | 7-03/068/19 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, mobile Geschwindigkeitsmessung vor Kindertageseinrichtungen, Schulen und Horteinrichtungen bzw. auf dem Weg dorthin | 7-03/067/19 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, Einrichtung von Bremswellen im Hohenbinder Weg auf Höhe der Kita Knirpsenhausen analog zum Hort Koboldland | 7-03/066/19 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, Einrichtung eines Arbeitskreises für die Festlegung von Eckpunkten der Inhalte der Beitragsordnungen und Essengeldordnungen für Krippe, Kita und Hort in der Stadt Erkner zur Vereinbarung in den Betreiberverträgen | 7-03/065/19 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Friedrichstraße | 6-28/658/19 |
| Abschluss eines Grundstücksvertrages über den Verkauf des Flurstücks 197, Flur 1 in der Gemarkung Erkner, Scharnweberstraße 23 - 24 | 463/7/2023 |
| Abschluss eines Grundstücksvertrages über den Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 194, 195 und 242, Flur 1 in der Gemarkung Erkner, Scharnweberstraße 25 | 462/7/2023 |
| Abschluss von Grundstücksverträgen über den Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 171 - 174 und 176, Flur 1 in der Gemarkung Erkner, Scharnweberstraße 7 | 446/7/2023 |
| Abschluss von Grundstücksverträgen über den Verkauf von Flurstück 622/2 Gerhart-Hauptmann-Straße 9, Flurstück 619/2 Gerhart-Hauptmann-Straße 10 in Erkner, Flur 1 | 409/7/2022 |
| Entscheidungsvorschlag zur Gewährung von Zuschüssen für das Jahr 2023 gemäß Vereinsförderrichtlinie der Stadt Erkner | 397/7/2022 |
| Beauftragung für den Abschluss eines Pachtvertrages im Sportzentrum Erkner | 388/7/2022 |
| Abschluss eines Grundstücksvertrages als Erbbaurechtsvertrag über das Grundstück Gewerbegebiet zum Wasserwerk 6 A der Stadt Erkner an den Wasserverband Strausberg-Erkner, Flurstück 751, Flur 2, Gemarkung Erkner | 277/7/2022 |
| Abschluss mehrerer Grundstücksverträge von unvermessenen Teilflächen (Flur 2, Flurstück 1497, ca. 750 m²) Julius-Rütgers-Straße | 258/7/2022 |
| Entscheidungsvorschlag zur Gewährung von Zuschüssen für das Jahr 2022 gemäß Vereinsförderrichtlinie der Stadt Erkner | 211/7/2021 |
| Abschluss eines Grundstücksvertrages über den Verkauf des Flurstücks 394 (16 m²) in der Flur 4, Gemarkung Erkner | 204/7/2021 |
| Abschluss von Grundstücksverträgen über den Verkauf von Teilflächen (ca. 220 m²) der Straßenflurstücke Forststraße 4 und 12 in Erkner | 202/7/2021 |
| Abschluss eines Grundstücksvertrages über den Verkauf einer unvermessenen Teilfläche (ca. 25 m²) des Flurstücks 1036, Flur 1 in der Gemarkung Erkner | 155/7/2021 |
| Abschluss über den Verkauf des Flurstücks 408/5 in der Flur 1 in der Gemarkung Erkner | 152/7/2021 |
| Abschluss eines Grundstücksvertrags über den Verkauf der Flurstücke 353 und 1374, Flur 1 in der Gemarkung Erkner | 96/7/2020 |
| Abschluss eines Grundstückskaufvertrags auf der Grundlage des Erbbaurechtsvertrags Am Schützenwäldchen 21, Flurstück 342, Flur 5, Gemarkung Erkner | 52/7/2020 |
| Abschluss eines Grundstücksvertrags über den Verkauf einer Teilfläche Fichtenauer Weg (bebaut mit fremdem Gebäudeeigentum) | 51/7/2020 |
| Entscheidungsvorschlag zur Gewährung von Zuschüssen für das Jahr 2020 gemäß Vereinsförderrichtlinie der Stadt Erkner | 43/7/2020 |
Die Umsetzung des Beschlusses ist in Bearbeitung.
| Betreff | Beschlussnummer |
|---|---|
| Antrag der Fraktion der SPD; Erweiterung der Tempo 30 Zone in der Buchhorster Straße | 7-24/693/23 |
| Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 27 der Stadt Erkner "Altes Posteck" | 7-22/649/23 |
| Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 27 der Stadt Erkner "Altes Posteck" | 7-22/647/23 |
| Antrag der Fraktion der SPD; Spielflächen in der Bahnhofsiedlung | 7-21/638/23 |
| Änderung im Stellenplan des Jahres 2023 | 7-21/632/23 |
| Abschluss über den Verkauf / Erbbaurecht der Flurstücke 436/1, 436/2 und 437 in der Flur 1, Ernst-Thälmann-Straße 50 in Erkner | 7-20/625/23 |
| Ausbau der Löcknitz-Grundschule von einer 3- bis 4-Zügigkeit auf eine 5-Zügigkeit zum Schuljahresbeginn 2027/28 | 7-20/617/23 |
| Antrag der Fraktion der SPD zum Haushaltsentwurf 2023; Freigabe für die Mittel der "Skateranlage am Bahnhof" | 7-19/591/22 |
| Antrag der Fraktion der SPD; Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Region Erkner | 7-18/580/22 |
| Aufstellung eines Bebauungsplans "Rudolf-Breitscheid-Straße 54" | 7-18/487/22 |
| Antrag der Fraktion der SPD; Warmwasserversorgung / Energiesparvorhaben | 7-18/465/22 |
| Abschluss von Grundstücksverträgen über den Verkauf der Flurstücke 62-64 (je 380 m²), Flur 4 in der Gemarkung Erkner, Ruderersteg 5 und 5 A und Aufhebung des Beschlusses Nr. 216/5/2012 des Hauptausschusses vom 20.03.2012 | 7-17/459/22 |
| Städtebaulicher Vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 06 der Stadt Erkner "Ernst-Thälmann-Straße 31 A" | 7-17/448/22 |
| Abschluss mehrerer Grundstücksverträge von unvermessenen Teilflächen 1 - 3 (Flur 2, Flurstück 1539, ca. 2.500 m²) Fichtenauer Weg | 7-16/440/22 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Entwicklung eines Konzeptes zur Kinder- und Jugendlichenbeteiligung | 7-15/401/22 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Transparenz in der Bauleitplanung in Erkner | 7-13/346/21 |
| Städtebaulicher Vertrag zur 3. qualifizierten Änderung des Bebauungsplans Nr. 10/1 der Stadt Erkner "Arbeiten und Wohnen am Flakensee", Flakenseeufer | 7-13/333/21 |
| Ausstattung Gerhart-Hauptmann Kultur- und Bildungsforum Erkner | 7-13/316/21 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Erstellung eines Konzeptes zur Schul- und Spielwegesicherung für die Stadt Erkner | 7-12/300/21 |
| Antrag der Fraktion der SPD, Einführung eines Ampelsystems zur Beschlusskontrolle und Nachvollziehbarkeit der Umsetzung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung Erkner | 7-10/258/21 |
| Antrag der Fraktion DIE LINKE, Prüfauftrag und Gefahrenbeseitigung im öffentlichen Verkehrsraum der Stadt Erkner durch parkende Kfz in der See-, Ufer- und Buchhorster Straße | 7-07/178/20 |
| Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion DIE LINKE, Konzept "Digitale Ausrichtung der Stadt Erkner" | 6-28/657/19 |
| Abschluss eines Grundstücksvertrages über den Verkauf in der Flur 1, Flurstück 424/2 (227 m²), Ernst-Thälmann-Straße 36 in Erkner | 485/7/2023 |
| Abschluss über den Verkauf / Erbbaurecht von Flurstück 704 der Flur 9, Forststraße 18 A in Erkner | 447/7/2023 |
| Abschluss eines Grundstücksvertrages über den Verkauf der Flurstücke 10, 13 und 14 in Erkner, Flur 5, Am Kreuzbruch | 408/7/2022 |
| Abschluss von einem Grundstücksvertrag in der Gemarkung Erkner Flur 7, Flurstück 56/2, Pflanzfrauenweg 20 A und 20 B | 281/7/2022 |
| Abschluss von mehreren Grundstücksverträgen in der Gemarkung Erkner Flur 7, Teilfläche 2 von Flurstück 102 und Teilfläche 5 von Flurstück 98 in Hohenbinde | 280/7/2022 |
| Abschluss von mehreren Grundstücksverträgen in der Gemarkung Erkner Flur 7, Teilfläche 1 von Flurstück 102 und Teilfläche 4 von Flurstück 98 in Hohenbinde | 279/7/2022 |
Die Umsetzung des Beschlusses ist offen.
| Betreff | Beschlussnummer |
|---|---|
| Antrag der Fraktion DIE LINKE; Hortplätze in der Kita Knirpsenhausen / Koboldland | 7-25/737/24 |
| Antrag der Fraktion der SPD; Videoüberwachung des Bahnhofvorplatzes | 7-25/736/24 |
| 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Erkner, Abwägung und öffentliche Auslegung | 7-25/735/24 |
| Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 06 der Stadt Erkner "Ernst-Thälmann-Straße 31 A", Abwägung und Satzungsbeschluss | 7-25/715/24 |
| 1. Änderung der Satzung der Stadt Erkner über die Herstellung von Kinderspielplätzen bei der Errichtung von Wohngebäuden | 7-25/709/24 |
| Vereinbarung zwischen der Stadt Erkner und dem Land Brandenburg zur grundhaften Erneuerung der L 30 - Friedrichstraße | 7-25/708/24 |
| Bildung eines Wahlkreises für das Wahlgebiet der Stadt Erkner | 7-25/701/24 |
| Antrag der Fraktion der CDU; Erarbeitung einer Grünflächensatzung | 7-24/694/23 |
| Antrag der Fraktion der SPD; Geldpartnerschaft zwischen Sparkasse und Volksbank im Landkreis Oder-Spree | 7-24/692/23 |
| Bürgerhaushalt 2023 | 7-24/690/23 |
| Anpassung der Erfrischungsgelder für Wahlen | 7-24/689/23 |
| Weitere außerplanmäßige Aufwendungen für die Teilsanierung des Jugendclubs in 2023 | 7-24/688/23 |
| Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE; Prioritätenliste 2024 bis 2027 | 7-24/684/23 |
| Antrag der Fraktion der CDU; Projekt "Nette Toilette" | 7-23/671/23 |
| Überarbeitung des neuen Corporate Designs der Stadtverwaltung | 7-23/662/23 |
| Antrag von Frau Dr. Strauß, Fraktion DIE LINKE, Herr Eysser, Fraktion der SPD, Frau Scheufele, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Herr Heller, Fraktion der CDU, und Herr Wuttke, Fraktion der SPD; Überarbeitung des neuen Corporate Designs der Stadtverwaltung | 7-22/653/23 |
| Entscheidungsvorschlag zur Gewährung von Zuschüssen für das Jahr 2024 gemäß Vereinsförderrichtlinie der Stadt Erkner | 494/7/2024 |
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sprechstunde
Die Sprechstunde des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Erkner findet im 1. Halbjahr 2024 einmal im Quartal dienstags in der Zeit von 16:30 bis 18:00 Uhr im Rathaus der Stadt Erkner, Friedrichstraße 6 - 8, an folgenden Terminen statt.
| I. Quartal | 20. Februar 2024 |
| II. Quartal | 14. Mai 2024 |
Zu den einzelnen Terminen wird in den Bekanntmachungskästen der Stadt Erkner gesondert informiert. Die zur Durchführung vorgesehene Räumlichkeit wird hier bekanntgegeben.
